Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien

  1. Der Vertrag kommt mit herzkarten.de – kartenmanufaktur, Inhaber Andreas Emmert, Schloßstr. 41, 86854 Amberg, als Auftragnehmer zustande. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Bestellungen über unseren Onlineshop, welche durch Verbraucher und Unternehmer getätigt werden.
  2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, so wird deren Geltung hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer dem ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsabschluss und Bestellprozess

  1. Die Bestellung in diesem Onlineshop erfolgt über ein Kundenkonto. Bei der ersten Bestellung kann der Auftraggeber in diesem Kundenkonto die Anmeldedaten festlegen. In dem Kundenkonto („Mein Konto“) kann der Auftraggeber die gespeicherten Daten und Informationen zu seinen Bestellungen abrufen.
    Über die „Wunschliste“ kann der Auftraggeber seine individuelle Produktauswahl in seinem Kundenkonto speichern und zu einem späteren Zeitpunkt einsehen. In seinem Kundenkonto kann der Auftraggeber abgeschlossene Bestellungen einsehen.
  2. Die eingestellten Produkte in unserem Onlineshop stellen kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über das jeweilige Produkt dar. Der Auftraggeber kann die Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen und vor der Abgabe einer verbindlichen Bestellung seine Eingaben vor Absendung überprüfen und korrigieren. Der Vertrag kommt erst mit dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig kaufen“ zustande. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil.  
  3. Über den Button „personalisieren“ für das jeweilige Produkt kann der Auftraggeber eine Papierauswahl treffen und ggf. eine Formatwahl. Sodann können über den Button „jetzt gestalten“ Bilder und Texte in Dateiform zum ausgewählten Design hinzugefügt werden. Zur Auswahl stehen bei Hinzufügung von Bildern zum Design Platzhalter bzw. Cliparts, „eigene Dateien hochladen“, „auf Bilder bei facebook zugreifen“ und „auf Bilder bei Instagram zugreifen“. Unter „Text & Text-Stile hinzufügen“ können Textelemente erstellt und individuell eingefügt werden. Nach individueller Anpassung der Dateien durch den Auftraggeber im ausgewählten Design können über den Button „Absenden“ die Druckdateien gespeichert werden. Vor der finalen Übersendung kann in einer Vorschau das Design noch durch den Auftraggeber überprüft werden. Mit Drücken des Buttons „Absenden“ werden die Druckdateien gespeichert. Die gewünschte Stückzahl des Produkts kann auf der jeweiligen Produktseite ausgewählt werden. Über den Button „+ Warenkorb“ auf der jeweiligen Produktseite wird das Produkt im individuell erstellten Design in den Warenkorb gelegt. Mit Abgabe einer verbindlichen Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig kaufen“ wird die Druckfreigabe erteilt und die Druckdateien werden für die Produktion vorbereitet. Sollten Sie die Druckfreigabe erteilen, obwohl die Dateien nicht unseren technischen Druckvorgaben entsprechen, so tragen Sie das Risiko der dadurch verursachten Mangelhaftigkeit der Druckerzeugnisse.
  4. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit in unserem Onlineshop aktuell abrufbar.
  5. Nach Vertragsschluss hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten. Jeder Änderungswunsch ist ein Angebot zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag, verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages über die Herstellung und Lieferung der geänderten Drucksachen. Der Auftragnehmer hat das Recht, dieses Angebot abzulehnen. Nimmt der Auftragnehmer das Angebot an, so können zusätzliche Kosten für den Auftraggeber entstehen, die im Laufe des Änderungsprozesses mitgeteilt werden.
  6. Wir überprüfen das übersandte finale Drucklayout nicht auf Rechtschreib- und Satzfehler, Farbwiedergabe oder Einhaltung des maximalen Farbauftrags von 300%. Wir prüfen nicht die Position von Bild- und Textdateien, da hier gestalterische Erwägungen im Vordergrund stehen können.
  7. Die Druckdaten sind spätestens innerhalb von einer Woche nach Vertragsschluss zu übermitteln, andernfalls greift § 4. Wir stellen Ihnen keine Daten oder sonstige im Rahmen unserer Leistungserbringung gewonnenen oder beschafften Zwischenerzeugnisse zur Verfügung.
  8. Sie haben die Möglichkeit, eine kostenpflichtige Einzelkarte zur Kontrolle Ihrer Druckdateien zu bestellen und nach Prüfung dieser über die in „Mein Konto“ gespeicherten Bestelldaten eine neue Bestellung auf Grundlage dieser Druckdateien auszulösen.
  9. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware in unserem Eigentum.
  2. Sind Sie Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Diese Vorbehaltsware darf im ordentlichen Geschäftsbetrieb von Ihnen weiterveräußert werden, Sie treten jedoch sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab. Diese Abtretung nehmen wir an. Sie sind in diesem Fall zur Einziehung von Forderungen ermächtigt, Forderungen können von uns jedoch auch selbst eingezogen werden, sollten Sie Ihrer Zahlungspflicht nicht nachkommen. Spätestens im Falle des Verzuges ist der Auftraggeber verpflichtet, den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen.


§ 4 Vertragsrücktritt, -kündigung und Kundenkontosperrung

  1. Wir behalten uns ein Rücktrittsrecht von dem Vertrag vor, wenn trotz Mahnung Verzug mit der Übermittlung von Druckdateien besteht, Sie sich trotz Mahnung mit der Zahlung in Verzug befinden, ein begründeter Verdacht besteht, dass die Druckdaten bzw. die Druckerzeugnisse einen verbotenen Inhalt haben. Der Aufraggeber verpflichtet sich in diesen Fällen, an den Auftragnehmer eine Entschädigungsleistung in Höhe von 2 % der vereinbarten Auftragssumme, mindestens jedoch 10,00 € zzgl. Mwst. zu bezahlen. Ein etwaiger Sonderservice ist zusätzlich zu bezahlen. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis unbenommen, dass im konkreten Fall dem Auftragnehmer Aufwendungen oder Schäden nicht oder nicht in diesem Umfang entstanden sind. Auch dem Auftragnehmer bleibt im Einzelfall der Nachweis gestattet, dass eine höhere Entschädigung angemessen ist.
  2. Wir behalten uns vor, eine dauerhafte Sperrung eines Kundenkontos vorzunehmen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass verbotene Inhalte in Druckdateien oder Druckerzeugnissen vorhanden sind.
  3. Eine kostenfreie Stornierung einer Bestellung durch den Auftraggeber ist nur bis zum Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail (Vertragsschluss) möglich. Bis zu unserer Druckfreigabe gilt die genannte Entschädigungsregelung in Höhe von 2 % der vereinbarten Auftragssumme, mindestens jedoch 10 Euro (zzgl. Umsatzsteuer).  Nach erfolgter Druckfreigabe ist der laufende Herstellungsprozess unumkehrbar, daher ist die erbrachte Leistung in Höhe von 97 % der Auftragssumme zu entschädigen, zuzüglich ggf. bereits geleisteter Dienste. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis gestattet, dass im konkreten Fall dem Auftragnehmer Aufwendungen oder Schäden nicht oder nicht in diesem Umfang entstanden sind. Auch dem Auftragnehmer bleibt im Einzelfall der Nachweis gestattet, dass eine höhere Entschädigung angemessen ist.
  4. Mit Abgabe der verbindlichen Stornierungserklärung stimmt der Auftraggeber der Entsorgung der im Herstellungsprozess befindlichen Ware zu. Für die Entsorgung fallen keine Kosten an. Der Auftragnehmer ist daher nach Stornierung / Kündigung nicht zur Herausgabe der Ware verpflichtet.
  5. Bei Abgabe der eidesstattlichen Versicherung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.


§ 5 Preise und Versand

  1. Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Auftraggeber im Bestellformular angegeben und sind vom ihm zu tragen, soweit er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Auf § 11 wird verwiesen.
  3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Eine Abholung ist nicht möglich.
  4. Sind Sie Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache während der Versendung erst mit Übergabe der Ware an Sie über.
  5. Sind Sie Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald die Sache von uns der zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert ist. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so gilt die in § 377 HGB enthaltene Untersuchungs- und Anzeigepflicht.
  6. Der Auftraggeber hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.


§ 6 Lieferzeiten

Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 2-3 Tage Produktionszeit zuzüglich Versandzeit. Ist ein Produkt dauerhaft nicht mehr verfügbar, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit, ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bei nur vorübergehender Nichtverfügbarkeit teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit.


§ 7 Druckdaten und Urheberrecht

  1. Die maßgeblichen Dateivorgaben können Sie unserer FAQs entnehmen und diese sind Vertragsbestandteil. Sie haben dafür zu sorgen, dass die übersandten Dateien unseren Dateivorgaben entsprechen und haben diese vor Übermittlung sorgfältig zu prüfen. Eine Überprüfung durch uns findet nicht statt. Die Dateien sind ausschließlich in den dort angegebenen Formaten zu übermitteln. Bei abweichenden Dateiformaten oder anderen Besonderheiten können wir einen fehlerfreien Druck nicht gewährleisten. Die Gefahr von Fehlern der Druckerzeugnisse aufgrund von fehlerhaften Dateien oder zu geringer Auflösung von Bilddateien trägt allein der Auftraggeber. Das Risiko von Konvertierungen von Dateien und damit einhergehende Fehler trägt der Auftraggeber. Etwaige entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
  2. Mit der Einreichung von Dateien bei uns versichern Sie, dass diese und die hieraus hergestellten Druckdateien und Druckerzeugnisse nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und keine Rechte und Ansprüche Dritter verletzt werden. Sie versichern insbesondere, dass keine Urheberrechte, keine sexistischen, pornographischen, verleumderischen, rassistischen oder sonstige sittenwidrigen Inhalte in den Druckdaten vorhanden sind und damit auch nicht in die Druckerzeugnisse Eingang finden.
  3. Sollten Rechte Dritter durch die Durchführung des Druckauftrages verletzt werden, so stellen Sie uns von allen hieraus resultierenden Ansprüchen und Schadensersatzforderungen frei, die gegen uns geltend gemacht werden. Dies gilt auch für Rechtsverfolgungskosten. Unser Rücktrittsrecht nach § 4 bleibt hiervon unberührt.
  4. Erbringen wir im Rahmen des Auftrags gestalterische Leistungen, so sind die so entstandenen Werke (Skizzen, Entwürfe, Layouts, Vorerzeugnisse, Druckerzeugnisse etc.) urheberrechtlich geschützt. Wir räumen Ihnen das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Recht zu ihrer Nutzung in dem vertraglich vereinbarten Umfang und zum vertraglich vereinbarten Zweck ein. Sie können die geschützten Werke zur Gestaltung eigener Druckvorlagen verwenden, soweit der Druck durch uns erfolgt. Weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere das Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung, wenn sie nicht vom vertraglich vereinbarten Zweck erfasst sind.


§ 8 Zahlungsmodalitäten

  1. Der Auftraggeber kann die Zahlung per Amazon payments, Paypal, Paypal Kreditkarte Mastercard/VISA, Vorkasse vornehmen.
  2. Der Auftraggeber kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
  3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Auftraggeber bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Auftragnehmer für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
  4. Die Verpflichtung des Auftraggebers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Auftragnehmer nicht aus.


§ 9 Gewährleistung

  1. Der Auftragnehmer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
  2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Auftragnehmer gelieferte Sachen 12 Monate. Minder- oder Mehrlieferungen bis 5% der Bestellmenge begründen keinen Mangel.
  3. Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und Schadensersatz verjähren mit Ausnahme von Ansprüchen aus vorsätzlicher Handlung in einem Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht, soweit der Auftragnehmer arglistig handelt. Von der vorstehenden Verjährungsregelung nicht betroffen sind Verträge mit Verbrauchern im Sinne des BGB, hier gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  4. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Auftragnehmer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.


§ 10 Haftung

  1. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Auftragnehmer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Auftragnehmer und der Auftraggeber eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 11 Widerrufsrecht

  1. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
  2. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Unter 3. befindet sich ein Muster-Widerrufsformular. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind unter 4. geregelt.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (bei Lieferung in einer Sendung)
    bzw.
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (bei Lieferung in mehreren Sendungen).


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (herzkarten.de – kartenmanufaktur, Inhaber Andreas Emmert, Schloßstr. 41, 86854 Amberg, E-Mail: support@herzkarten.de, Telefon: 08241/9119939) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (herzkarten.de – kartenmanufaktur, Inhaber Andreas Emmert, Schloßstr. 41, 86854 Amberg), zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages beginnen.

 3. Muster-Widerrufsformular

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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An herzkarten.de – kartenmanufaktur, Inhaber Andreas Emmert, Schloßstr. 41, 86854 Amberg, E-Mail: support@herzkarten.de, Telefon: 08241/9119939

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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4. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Regelmäßig ist dies bei unseren Produkten der Fall.


§ 12 Datenschutzerklärung    


Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.    


§ 13 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben grundsätzlich die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  2. Sofern es sich beim Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer der Sitz des Auftragnehmers.
  3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.


Unsere AGB in druckbarer Form finden Sie als PDF-Datei hier.